Beratungsnetzwerk gegen Ideologien
der Ungleichwertigkeit und für demokratische Teilhabe

Beratungsnetzwerk Schau HIN: Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist für uns Ansporn, zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts zu verstärken

Posted: Januar 18th, 2017 | Author: | Filed under: Allgemein | No Comments »

Neudietendorf, 17. Januar 2017.

Das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechtsextremismus muss verstärkt werden. Dafür wird sich das Beratungsnetzwerk Schau HIN nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, einsetzen. Christine Lochner-Landsiedel, Projektleiterin von Schau HIN, eines Beratungsnetzwerkes gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit und für demokratische Teilhabe: „Dieser Richterspruch ist für uns Anlass, noch stärker als bisher die zivilgesellschaftlichen Kräfte zu bündeln.“ Es sei jetzt notwendiger denn je, dass jeder Einzelne bei Extremismus und Gewalt sowie rassistischen und fremdenfeindlichen Äußerungen nicht wegschaue. „Das Urteil kann für die Zivilgesellschaft dazu nur ein Ansporn sein“, so Lochner-Landsiedel.


Lochner-Landsiedel machte deutlich, dass sich das Beratungsnetzwerk einen anderen Urteilsspruch gewünscht hätte, zumal ja selbst die Verfassungsrichter festgestellt hätten, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolge. Das politische Konzept der NPD missachtet nach Einschätzung von Schau HIN die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip nicht vereinbar.

In dem Verfahren selbst hatten Gutachter, wie der Totalitarismusforscher Steffen Kallwitz, auf die Gefährlichkeit der NPD hingewiesen. Deren Programmatik, so Kallwitz, gehe sogar über die der NSDAP hinaus. Schau HIN verweist auf die rassistischen und fremdenfeindlichen Äußerungen von NPD-Mitgliedern und NPD-Mandatsträgern in Thüringen. Im Freistaat hat die Partei nach Angaben des Verfassungsschutzes derzeit etwa 220 Mitglieder. Zur Kommunalwahl 2014 zogen 50 der neonazistischen Szene zuzurechnenden Personen als Mandatsträger für die NPD oder ihr nahestehender Organisationen in Thüringer Kommunalparlamente ein.

In Thüringen ist die Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Tendenzen notwendiger denn je, so Schau HIN. Rechtsextremisten erwerben in Thüringen immer mehr Immobilien, auch die Zahl der Rechtsrock-Konzerte nimmt zu. , Thüringen gilt nach Einschätzung von Experten als eine Art Rückzugsort für die rechtsextreme Szene.
Schau HIN hat thüringenweit ein Beratungsnetzwerk gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit und für demokratische Teilhabe aufgebaut und wird sein Beratungsangebot ausdehnen. Einer der künftigen Schwerpunkte der Arbeit von Schau HIN wird dabei Kahla im Saale-Holzland-Kreis sein, eines der Zentren rechtsextremer Aktivitäten in Thüringen. Schau HIN ist ein gemeinsames Projekt von PARITÄTISCHEM Thüringen und des Bildungswerkes Blitz.

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